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Rückblicke 2021

2021 – April

Die Roben der deutschen Verfassungsrichter wurden in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen, der als Vorbild eine Richtertracht der Stadt Florenz aus dem 15. Jahrhundert wählte. Verfassungsrichter tragen besondere Barette und anstelle der Krawatten Jabots (lange weiße Halsbinden), die den zur Amtstracht evangelischer Pastoren gehörenden Beffchen ähneln. 

Im Gegensatz zur altertümlichen Erscheinung der Richter steht ein zukunftsweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts. In diesem wurde das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung als in Teilen verfassungswidrig erklärt und damit den Klimaschutz in Deutschland gestärkt. 

Spannend ist vor allem die Begründung der Richter, denn Sie stellen die Frage der Generationengerechtigkeit in den Mittelpunkt. „Es darf nicht einer Generation zugestanden werden, unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde.“  

Die Freiheit eines Deutschen anno 2021, rund um die Welt zu fliegen und einen SUV zu fahren, muss also vom Gesetzgeber klimapolitisch und grundrechtlich abgewogen werden gegen die potenzielle Unfreiheit eines Deutschen anno 2050, der eben dazu nicht mehr in der Lage sein könnte – sei es, weil der Klimawandel selbst ihm dazu keine Gelegenheit mehr böte oder aber weil ihm das Verfassungsrecht, indem es einem (verschärften) Klimawandel rechtlich Rechnung tragen müsse, das Fliegen und SUV-Fahren verböte. Das Urteil könnte also weitreichende Konsequenzen haben und der zugrunde liegende Ansatz auf weitere Bereiche wie Rentenpolitik, Haushaltspolitik, Staatsschulden, Krankenversicherung, etc. übertragen werden.

Was ist sonst noch so passiert? Wohnungskauf, Jobwechsel, Covid Impfung. In ungefähr dieser Reihenfolge. Der Dachs schiebt das Karussell des Lebens mächtig an, legt aber dankenswerterweise auch regelmäßig Pausen ein, die man zum Rennrad fahren und Trailrunning nutzen kann.